Die Meinungsfreiheit steht unter dem verfassungsrechtlichen Schutz des Grundgesetzes. Gleichzeitig stellt das Strafgesetzbuch bestimmte Äußerungen unter Strafe. Es besteht also ein Spannungsverhältnis zwischen der Verfassung einerseits und dem Strafrecht andererseits. Welche Äußerungen noch unter die freie Meinungsäußerung fallen und welche bereits den Tatbestand einer Strafnorm – vor allem den der Beleidigung – verwirklichen, ist im Einzelfall eine Frage der Abwägung.
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